Патент гэдэг нь тухайн шинэ бүтээлийг олон нийтэд ил тод мэдээлэх боломжийг олгохын тулд бусдыг шинэ бүтээл хийх, ашиглах, худалдах эрхийг хязгаарлагдмал хугацаагаар хязгаарлах хууль ёсны эрхийг эзэмшигчдээ олгодог оюуны өмчийн төрөл юм..
Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?
DPMAregister is das "Grundbuch" der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
Патенте байсан уу?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff “ Patent ” eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten , nämlich das utility патент und das дизайн патент.
Welche Behörde erteilt ein nationales Патент?
Эин Патент wird vom DPMA nur erteilt, начдем эине Прүфунг эр- гэбэн hat, dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
